Da waren’s nur noch zwei
Stadt Willich Der erste Willicher SPD-Rebell hat aufgegeben. Nach langer und reiflicher Überlegung, so Martin Dorgarthen, habe er entschieden, den durchaus aussichtsreichen Kampf für einen weiteren Verbleib in der SPD nicht weiter fortzusetzen.
Damit wollen nur noch Theresa Stoll und Detlef Nicola an ihrer SPD-Mitgliedschaft festhalten, obwohl sie aus der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich ausgeschieden sind und eine eigene Fraktion („Für Willich“) gegründet haben.
Aus Sicht der SPD Willich ein Unding. Am
20. Februar
verschickte der stellvertretende Parteivorsitzende Lukas Maaßen nochmals eine Pressemitteilung, in der darüber informiert wurde, „dass Frau Stoll, Herr Nicola und Herr Dorgarthen seit dem 31. Dezember 2017 keine Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands mehr sind.“
Das Engagement in einer anderen Partei beziehungsweise Fraktion führe konsequent und richtigerweise zum Ausschluss aus der SPD. Die entsprechenden Dokumente der NRWSPD zu den drei genannten Personen lägen der SPD Willich vor. Sie halte es für wichtig, dass die Willicher Bürgerinnen und Bürger darüber informiert würden, dass alle Mitglieder der Fraktion „Für Willich“ nicht mehr der SPD angehörten.
Diese Pressemitteilung und die gegenteilig lautenden Versicherungen der SPD-Rebellen nahmen die Willicher Nachrichten am
21. Februar
zum Anlass, bei der NRWSPD nachzufragen, wer denn nun Recht habe, die SPD Willich oder die Rebellen?
Nach mehrmaligem Nachfragen haben die Willicher Nachrichten am Freitagnachmittag, 3. März, dazu endlich folgende Antwort erhalten: „Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner Sitzung vom
23. Februar
2018 Sofortmaßnahmen gegen Martin Dorgarthen, Detlef Nicola undTheresa Stoll beschlossen.“ Die Verhängung von Sofortmaßnahmen durch den Landesvorstand führe dazu, dass das Ruhen aller Rechte aus der Parteimitgliedschaft für einen Zeitraum von längstens drei Monaten angeordnet werde. Die Anordnung gelte gleichzeitig als Antrag auf Durchführung eines Parteiordnungsverfahrens.
Im Klartext heißt dies, das Nicola und Stoll
noch
SPD-Mitglieder sind, aber ein Parteiordnungsverfahren gegen sie läuft.
Ratsherr Martin Dorgarthen ist mit seinem Austritt aus der SPD dem Ausgang dieses Verfahrens „aus Rücksicht auf seine Gesundheit und zur Schonung seiner Nerven“ zuvorgekommen. Damit könnte er aber die Position von Stoll und Nicola im Ordnungsverfahren geschwächt haben.
